Neuigkeiten von MAINPAT

Wir sind Ihre Kanzlei für strategischen Schutz geistigen Eigentums. Hier finden Sie Neuigkeiten und Analysen zu Patenten, Marken und Designs.

🌐 Treffen Sie uns auf kommenden IP-Events

Wir werden an der IP Service World in München (November 2025) sowie am AIPPI World Congress in Hamburg (Oktober 2026) teilnehmen und planen bereits unsere Termine.

Falls Sie bei einer dieser Veranstaltungen dabei sind und Interesse an einem Treffen haben – sei es, um über europäische IP-Strategien, Einspruchsverfahren vor dem EPA, Nichtigkeitsklagen in Deutschland oder das grenzüberschreitende Portfolio-Management zu sprechen – zögern Sie bitte nicht, uns zu kontaktieren.

Wir freuen uns immer, Perspektiven auszutauschen und darüber zu sprechen, wie wir Sie bei der internationalen IP-Absicherung unterstützen können.

◆ Herzliche Einladung:
Sollten Sie einmal nach Deutschland kommen, sind Sie natürlich jederzeit willkommen, uns hier in Würzburg zu besuchen.

📅 Unser Kalender 2025

Entdecken Sie Veranstaltungen, Feiertage und wichtige Termine rund um IP-Recht und mehr.

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Designrecht

EU Design Reform 2025

The EU Design Reform 2025 is a comprehensive overhaul of European design law aimed at modernizing and strengthening the protection of design rights. The reform introduces key changes such as a unified design right, simplified application procedures, and improved enforcement mechanisms.

BGH zu Werbeaussagen: „Sanft zur Haut?“ rechtlich unzulässig

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Januar 2025 zeigt: Selbst Aussagen wie „hautfreundlich“ können gegen die EU-Biozidverordnung verstoßen – auch wenn sie harmlos erscheinen.

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Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht und AGB-Recht

DSGVO und Wettbewerbsrecht: Meta/Facebook im Fokus des BGH

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom März 2025 zeigt: Verstöße gegen die DSGVO können auch zivilrechtlich verfolgt werden – insbesondere bei intransparenten Nutzungsbedingungen in Apps wie Facebook.

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Markenrecht

EUIPO Decision: “ALBA RANCH” Rejected

The EUIPO rejected the mark due to a protected geographical indication and the applicant's failure to appoint an EU-based representative—key takeaways for non-EU applicants.